Piratenpartei Österreichs

Die drei Hauptüberzeugungen, auf welche sich die Piratenpartei Österreichs stützt, sind:

• Freiheit von Kunst & Kultur, sowie Bildung & Wissen
• Schutz der Menschenrechte, besonders das Recht auf Privatsphäre
• Patente und private Monopole schaden der Gesellschaft

Unsere Gesellschaft ist eine Kontroll- und Überwachungsgesellschaft, in der jeder erfasst und beobachtet wird. Es ist nicht im Interesse eines modernen Rechtstaates, alle seine Bürger zu überwachen und sie damit wie Verdächtige zu behandeln. Demokratie setzt einen starken Schutz der Bürgerrechte voraus.

Terroristen mögen die offene Gesellschaft angreifen, aber nur Regierungen können sie abschaffen.

Die Piratenpartei will genau das verhindern. Wir bringen das Recht der Menschen auf Privatsphäre zurück!
Wir sind dabei nicht allein, sondern Teil einer internationalen Bewegung. Wir sind basisdemokratisch organisiert, jeder ist eingeladen sich zu beteiligen.

Überblick über die Ziele der PPÖ

• Reform des Urheberrechts
  Straffreiheit für Kopien zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken, Musiker brauchen die gleichen Rechte wie Buchautoren, keine gesetzliche Verankerung für Digital Restrictions Management [sic]
• Schutz der Privatsphäre
  Verhindung neuer Überwachungsmaßnahmen. Stopp der Vorratsdatenspeicherung. Novellierung des Sicherheitspolizeigesetzes.
• Reform des Patentsystems
  Trivial-/Softwarepatente verbieten, medizinische Patente für die 3. Welt zugänglich machen

Reform des Urheberrechts

Das Urheberrecht entstand, um die Erstellung, Entwicklung und Verbreitung von kulturellen Ausdrucksformen zum Wohle der Gesellschaft anzuregen. Um diese Ziele zu erreichen, benötigen wir eine ausgewogene Balance zwischen den allgemeinen Anforderungen der Verfügbarkeit und Verbreitung auf der einen Seite, und den Forderungen des Schaffenden nach Anerkennung und Vergütung auf der anderen Seite. Wir behaupten, dass das heutige Urheberrecht bei weitem nicht mehr ausgeglichen ist. Ein Zustand, in dem kulturelle Ausdrucksformen und Wissen für jeden zu gleichen Bedingungen frei zugänglich sind, würde der gesamten Gesellschaft zugute kommen. Wir behaupten, dass der weitverbreitete systematische Missbrauch des heutigen Urheberrechts kontraproduktiv für diese Ziele ist, indem er sowohl die Entstehung als auch den Zugang zu unserer eigenen Kultur einschränkt.
mehr.

Schutz der Privatsphäre

Wir befinden uns zurzeit in einer Überwachungsgesellschaft, die praktisch jeden überwacht und registriert. Es ist nicht mit einem modernen Rechtsstaat in Einklang zu bringen, dass der Staat selbst alle seine Bürger zur Überwachung freigibt und sie somit als verdächtige Kriminelle betrachtet. Demokratie benötigt einen starken Schutz der Bürgerrechte als Voraussetzung, um diesen auch eine wirklich freie Meinungsäußerung zu ermöglichen.
mehr.

Reform des Patentsystems

Private Monopole sind die wohl größte Gefahr für unsere Gesellschaft. Sie sind es deswegen, weil sie direkt zu überteuerten Preisen und hohen versteckten Kosten für die Bürger führen. Patente sind offiziell gebilligte Monopole auf Ideen. Große Unternehmen kämpfen fieberhaft um den Rekord in der Anzahl der Patente. Diese Patente werden dann oft dazu verwendet um Kleinunternehmer gar nicht in der Riege der großen Firmen mitspielen zu lassen. Die zunehmende Monopolisierung führt zu keinerlei Verbesserung des Kundennutzens, des Preises oder der Qualität. Im Gegenteil, das Patentrecht wird dazu verwendet, um Preise auf ein Niveau zu hieven, welches ein freier Markt nie erreichen würde, und zum Einführen von Beschränkungen, die dieser nie akzeptieren würde. Wir wollen die Möglichkeiten zur Schaffung von unnötigen und schädlichen Monopolen beschränken.
mehr.

Standpunkte zu anderen Themen?

Die oben genannten drei Punkte sind die Hauptanliegen der Piratenpartei. Standpunkte zu anderen Themen werden durch Abstimmungen durch die Parteimitglieder festgelegt. Durch das Internet können wir hier eine bis jetzt noch nicht realisierte Umsetzung von Demokratie erreichen. Zu jedem Thema kann schnell und unkompliziert über das Internet abgestimmt werden.

Natürlich erachten wir Themen wie die Arbeitspolitik, Asylpolitik, Sozialpolitik, ect. für wichtig. Dennoch müssen wir ehrlicherweise zugeben dass wir keine Wunderlösungen für die alltäglichen Probleme parat haben, Lösungsvorschläge sollten nicht von irgendwelchen Parteivertretern unterbreitet werden, sondern müssen gemeinsam mit unhabhänigen Experten und vorallem mit den Menschen, die davon betroffen sind, ausgearbeitet werden. Darum fordern wir auch ein gewisses Maß der Mitbestimmung der Bürger zu den wichtigen Themen unserer Gesellschaft.

Vorbild

Die PPÖ wird nach dem Vorbild der schwedischen Piraten Partei gegründet, siehe hierzu die englische Beschreibung der Piratpartiet, sowie die Piratpartiet principles.